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Stadt Sondershausen bittet Eltern zur Kasse – NPD gegen Erhöhung der Kitagebühren!

weber1Angesichts der Haushaltssituation der Stadt Sondershausen war es nur eine Frage der Zeit, wann aus dem Hause des Bürgermeisters der Vorstoß kommt, die Gebühren für die Nutzung von Kindertagesstätten anzuheben. Schaut man sich die Wahlversprechen der vergangenen Kommunalwahl an, so wird man jedoch meinen, das wäre alles kein Problem und ein solches Vorhaben würde ohnehin abgelehnt. Der Hintergrund ist, das fast jede im Stadtrat vertretene Partei im Wahlprogramm, in Pressemitteilungen oder ähnlichen klar gemacht hat, das mit ihnen keine Erhöhung möglich sein. So hieß es Beispielsweise im Programm der SPD: “Deshalb werden wir uns als SPD dafür einsetzen, dass die günstigen Elternbeiträge in Sondershausen beibehalten werden, denn diese gewährleisten, dass keine Familie aufgrund ihres Einkommens auf einen Betreuungsplatz verzichten muss.”Außerdem forderte die SPD sogar von der Landesregierung, das diese finanzielle Bedingungen schafft, das Kita-Plätze beitragsfrei ermöglicht werden können. Diese versprechen wurden mal wieder gebrochen und wieder einmal gilt der alte Spruch: “Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!”.

Und weil die SPD/Grüne und Teile der Volkssolidarität gemeinsam mit der CDU die Erhöhung unterstützten, wird nun auf alle Eltern von Sondershausen eine Mehrbelastung zukommen. So wird der Elternbeitrag schrittweise von 80 € auf 130 € erhöht. Die NPD hat das nicht mitgetragen und ihr Versprechen eingehalten. So sagte Patrick Weber (NPD) während der Debatte “Eine Kinder- und Familienfreundliche Kommune ist für uns der erste Schritt um den sogenannten „Demografischen Wandel“ umkehren zu können. Außerdem meine ich, daß das politische Versagen von höherer Stelle nicht zu Lasten der Eltern gehen darf.”. Außerdem forderte Weber die anderen Abgeordneten auf ihrem Gewissen zu folgen und ihre Wahlversprechen einzuhalten. Das dies wieder einmal nicht geschah sollten sich die Bürger dringend merken und den Wortbrechern bei der nächsten Kommunalwahl die passende Quittung verpassen.

Patrick Weber kurze Rede dazu finden sie hier.


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