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Der unverstummbare Einzelkämpfer im Oldenburger Stadtrat!
Presse und Lesermeinungen über die Aktivitäten von Ulrich Eigenfeld

 
 
eigenfeld

Seit geraumer Zeit spielt sich bei Ratssitzungen ein befremdliches Ritual ab. Jedes Mal, wenn der NPD-Ratsherr Ulrich Eigenfeld einen Beitragleisten möchte,

etwa zum Thema Bahnlärm, wird von der Tribüne im PFL ohne Pause „Nazi, Nazi“ skandiert. So laut, dass ihn keiner versteht und so lange, bis Eigenfeld sich wieder hinsetzt. Und vor allem Grüne, SPD und Linke stehen in weiten Teilen in dem Moment auf, in dem er ans Pult geht, verlassen ihre Plätze und laufen so lange durch die Gegend, bis er fertig ist. Egal, um welches Thema es sich handelt.

 

Man mag zu Recht einwenden, dass das Programm der NPD ja auch sehr befremdlich ist und man diese Ansichten keinesfalls stehen lassen darf. Trotzdem ist es die falsche Reaktion. In diesem System vertrauen wir auf die Kraft der inhaltlichen Auseinandersetzung, auch auf den scharfen Streit. Gegenteilige Ansichten sind immer nur ein Prüfstein, in diesem Fall ein sehr hässlicher.

Aber noch ist diese Partei nicht verboten und dieser Ratsherr demokratisch gewählt – also darf er – wie alle anderen – ungestört dort sprechen. Das gehört zur Demokratie, zur Streitkultur und zur Meinungsfreiheit dazu. Das muss man aushalten. Denn diese Werte müssen wir verteidigen. Auch ein Ratsvorsitzender, der bislang alles hat still geschehen lassen.ESERKOMMENTARE (5)

 
05.06.2015, 22:09:51
... und ich dachte bisher, der demokratisch gewählte Rat unserer Stadt würde auch demokratisches Gedankengut befürworten, hätte einen Mindestanstand, ein Mindestbenehmen und würde aus glaubhaft vorbildhaften Persönlichkeiten bestehen-
ich wurde gerade schwer enttäuscht !
Jetzt ist klar, warum in unserer Verwaltung so vieles so fraglich läuft.
Hoffentlich werden umgehend solche Personen mit ihrem "Anhang" aus unserem Rat entfernt.-Barbara Klebinger
 
  drosera204505.06.2015, 10:08:57
Seit Beginn der Rastsperiode schäme ich mich, wie sich die auch von mir gewählten Stadtvertreter verhalten. Ich habe den ganzen Stadtrat mitgewählt - auch den wenig willkommenen NPD Mann.

In allen Fraktionen gibt es Mitglieder, auch Fraktionsvorsitzende die sich zum Teil etwas verschämt nicht gegen die Mehrheitsmeinung äußern mögen - zeigt das Rückgrat für demokratisches Verhalten? Haben die Ratsvertreter statt bestelltem Gebrüll und Nichtbeachtung keine besseren Argumente? 
Die besonders auffäligen Linken und Grünen mögen sich fragen lassen, wie seinerzeit u.a. die von der Mehrheit wenig willkommenen Herren Bebel, Max Reimann, J. Fischer behandelt wurden. 

Es sollte sofort besser werden.
Achim
 
  MichaelReins04.06.2015, 21:13:04
@ udoline

Schon gelesen:

http://www.nwzonline.de/oldenburg/politik/linke-dankbar-fuer-stoerungen_a_29,0,436002350.html#write

Da wird einem speiübel!
Und sie haben recht, man sollte sich tatsächlich mal bei einer Ratssitzung treffen, um den Damen und Herren auch ein wenig Unterbrechung zu gönnen. Und so etwas nennt sich Bürgervertreter....ekelhaftes Pack.
 
  udoline04.06.2015, 12:10:44
Na, wo der Reins Recht hat, hat er Recht, auch wenn er dabei ordentlich untertreibt. Vielleicht sollten die Zuschauer mal in gleicher Weise aktiv werden. Wie ja bekannt wurde, haben sich auch Die Grünen eine schöne knackige Bezeichnung verdient. Die im Chor gerufen, und der actionreiche Nachmittag wäre gesichert.
Die sich so aufführenden Parteien kann man nur noch in die Tonne treten.
 
  MichaelReins03.06.2015, 10:48:27
Man muss den Aussagen zustimmen, denn wie in jeder Ratssitzung zu sehen ist, wird wie auf Stichwort Lärm gemacht und konsequent die gleiche Leier aufgesagt.
Völlig unverständlich ist die fehlende Reaktion von Bernhard Ellberg als Vorsitzender, der doch dann für Ruhe zu sorgen hat - was er aber nicht macht, sondern dann teilnahmslos in die Gegend schaut. Für jemanden, der eine demokratische gewählte Institution in den Sitzungen leitet, ein armseliges Beispiel fehlender Charakterstärke. Das können sich auch alle die Ratsherren in ihr Poesiealbum schreiben, die sich gelangweilt abwenden und ständig mit Zwischenrufen auffallen. 
Man muss mit der NPD als solche nicht einverstanden sein, doch verlangt es der Anstand, dass man auch hier jemanden ausreden lässt. Es ist für mich als Zuhörer auch nicht hinnehmbar, das ich die Worte von Herrn Eigenfeldt nicht hören kann, weil ein paar - vermutlich sogar bezahlte - Störer hier unnötig auf ihre fehlende soziale Kompetenz hinweisen müssen.
Ich erwarte vom Vorsitzenden Bernhard Ellberg, dass er für Ruhe sorgt und nötigenfalls die Störer entfernen lässt.
Der Rat als solcher ist schlichtweg unverschämt und hat keine sonderlich gute Kinderstube. Auch sollten sie noch einmal nachschlagen, was der Begriff Demokratie bedeutet, um ihn zukünftig anwenden zu können.
Warum ruft man eigentlich nicht dazwischen, wenn die Linke einen Redner am Pult stehen hat? Wie wäre der Zwischenruf "Stasipartei" oder ähnliches? Solange ich mir Ratssitzungen ansehe, habe ich Herrn Eigenfeldt jedenfalls noch nicht dazwischen rufen hören; selbst wenn jemand völligen Unsinn von sich gab.
Würde man den Rat bezüglich der sozialen Kompetenz beurteilen müssen, dürften sich die meisten wohl mit einer 6 abfinden müssen; Herr Ellberg als Vorsitzender sogar mit einer 6- !
Wen wundert es also, das viele Oldenburger den Rat als solchen nicht wirklich ernst nehmen?!




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